Julian Assange: High Court entscheidet über Berufungsantrag

Annika Kremer am Montag, 05.12.2011 12:06 Uhr
WikiLeaks-Mitbegründer Julian Assange legte Mitte November Berufung gegen ein Gerichtsurteil ein, das seine Auslieferung an Schweden für rechtmäßig erklärt hatte. Am heutigen Montag wurde entschieden, ob der Berufungsantrag angenommen wird. Das Ergebnis fiel jedoch überraschend aus.

Die von Assange eingelegte Berufung wandte sich an den Supreme Court, das höchste englische Gericht. Zuvor musste jedoch der “High Court” darüber entscheiden, ob der von Assange gestellte Berufungsantrag angenommen wird oder nicht. Diese Entscheidung fiel am heutigen Montag. Nach kurzer Beratung trafen die Richter eine ungewöhnliche Entscheidung. Sie lehnten den Berufungsantrag zunächst ab. Aufgrund des “allgemeinen öffentlichen Interesses” hat Assange jedoch die Möglichkeit, sich mit seinem Berufungsantrag direkt an den Supreme Court zu wenden. Dieser kann dann selbst entscheiden, ob er den Antrag annimmt. Diese Information verbreitete sich kurz nach der Entscheidung per Social Media und geht unter anderem aus einem Tweet der Nachrichtenagentur Reuters hervor.

Im Umfeld der heutigen Gerichtsentscheidung fanden erneut Solidaritäts-Demonstrationen mit Assange statt. Unter anderem rief die Gruppe “Veterans for Peace UK” zu Protesten vor dem Gerichtsgebäude auf. Auch im Internet erklärten zahlreiche Menschen ihre Solidarität mit Assange. Das Online-Kollektiv Anonymous reaktivierte die “#OpAssange”; konkrete Aktionen wurden bislang jedoch nicht angekündigt. Anonymous-Aktivisten erklärten, das Kollektiv nehme auf jeden Fall regen Anteil an den Vorgängen und werde entsprechend reagieren.

Julian Assange zeigte sich in einer ersten Stellungnahme “glücklich” mit der getroffenen Entscheidung. Er hat nun 14 Tage, um Berufung vor dem Supreme Court einzulegen.

http://www.gulli.com/news/17634-julian-assange-high-court-entscheidet-ueber-berufungsantrag-2011-12-05

Be Sociable, Share!