Asyl in Ecuadors Botschaft – Assange kündigt öffentlichen Auftritt an

 17.08.2012

Ecuador gewährt Julian Assange Asyl – doch wie kommt er aus der Botschaft in London? Die Regierung in Quito fordert Unterstützung durch die Organisation Amerikanischer Staaten. Der WikiLeaks-Gründer selbst kündigt einen öffentlichen Auftritt an.


AFP
Demo vor der Botschaft: Zwei Dutzend Polizisten im Einsatz

London – Die Situation ist verfahren. Zwar gewährt Ecuador dem WikiLeaks-Gründer Julian Assange Asyl. Aber die Botschaft des Landes in London kann er nicht verlassen, weil er dann sofort verhaftet würde. Denn Assange soll wegen des Verdachts, Sexualdelikte verübt zu haben, nach Schweden ausgeliefert werden.

Dennoch kündigte WikiLeaks am Freitag über Twitter an, der 41 Jahre alte Australier wolle vor die Öffentlichkeit treten. Er werde “live” und “vor der Botschaft Ecuadors” ein Statement abgegeben, hieß es. Ob er tatsächlich persönlich vor dem Gebäude erscheint ist dennoch zweifelhaft. Zwei Dutzend Polizisten postierten sich rund um die Botschaft, um Assange festzunehmen.

Ecuador wendet sich an OAS

Ecuador schaltete inzwischen die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) in den Konflikt ein. Quito habe ein Treffen der Außenminister für den 23. August beantragt, teilte die OAS am Freitag mit.

Die ecuadorianische OAS-Botschafterin María Isabel Salvador sagte, die Regierung ihres Landes wolle, dass die Außenminister der Organisation über die “ausdrücklichen Drohungen” der britischen Regierung gegen Assange berieten. Ecuador hatte Assange, der am 19. Juni in die Londoner Botschaft geflohen war, am Donnerstag diplomatisches Asyl gewährt.

Assange soll in Schweden zu Vorwürfen befragt werden, zwei Frauen sexuell belästigt beziehungsweise vergewaltigt zu haben. Außenminister William Hague hatte am Donnerstag die Entschlossenheit seines Landes bekräftigt, den schwedischen Haftbefehl zu vollstrecken und Assange auszuliefern. Zugleich gestand er ein, dass sich das Tauziehen um den Australier über Monate oder Jahre hinziehen könnte.

Wegen des Streits schaltete Ecuador auch die Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) ein und beraumte für Sonntag ein Treffen der Außenminister an. Am Wochenende kommt zudem das lateinamerikanische Staatenbündnis Alba zu Beratungen über Assange zusammen. Assanges Rechtsberater Baltasar Garzón kündigte an, notfalls die Ausreise vor dem Internationalen Gerichtshof zu erstreiten.

In Schweden traf ein Vertreter des Außenministeriums Ecuadors Botschafter, um ihm die “Grundprinzipien des schwedischen Justizsystems” in Erinnerung zu rufen. Außenminister Carl Bildt hatte bereits zuvor Vorwürfe zurückgewiesen, Assange würden in Schweden nicht alle Rechte zu seiner Verteidigung eingeräumt. Ecuadors Außenminister Ricardo Patiño hatte den Verdacht geäußert, Assange könnte von Schweden weiter an die USA ausgeliefert werden.

WikiLeaks hat durch die Veröffentlichung Hunderttausender vertraulicher US-Diplomatendepeschen und brisanter Dokumente zu den Kriegen im Irak und Afghanistan den Zorn Washingtons auf sich gezogen. Der US-Soldat Bradley Manning, der die Depeschen an WikiLeaks weitergegeben haben soll, muss sich derzeit vor einem US-Militärgericht verantworten. Die USA dementieren jedoch, dass Assange ebenfalls gesucht werde. Auch Schweden und Großbritannien haben eigenen Angaben nach kein Auslieferungsgesuch erhalten.

ler/dpa/AFP

http://www.spiegel.de/politik/ausland/wikileaks-assange-kuendigt-oeffentlichen-auftritt-in-london-an-a-850640.html

 

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