Anhörung des WikiLeaks-Aktivisten: Assanges letzter Kampf gegen die Auslieferung

01.02.2012 Von Konrad Lischka, Niels Reise und Carsten Volkery

Julian Assange wehrt sich vor dem britischen Supreme Court gegen eine Auslieferung nach Schweden. Was wird dem WikiLeaks-Star vorgeworfen? Droht ihm eine Auslieferung in die USA? Was ist das Besondere an der Rechtslage in Schweden? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

REUTERS Julian Assange: Schwedische Ermittler wollen ihn zu Vergewaltigungsvorwürfen befragen

WikiLeaks-Aktivist Julian Assange steht in Großbritannien seit mehr als einem Jahr unter Hausarrest. In Schweden wird gegen ihn wegen Vergewaltigungsvorwürfen ermittelt. Der britische Supreme Court verhandelt bei der zwei Tage dauernden Anhörung von heute an darüber, ob Assange nach Schweden ausgeliefert wird.

Der Aktivist wurde im Dezember 2010 in Großbritannien festgenommen, nachdem er sich der Polizei gestellt hatte. Die zuständige Staatsanwaltschaft in Schweden ließ Assange mit europäischem Haftbefehl suchen, er soll zu Vorwürfen vernommen werden, er habe im August 2010 mit zwei Frauen in Schweden ohne deren Einwilligung ungeschützten Geschlechtsverkehr gehabt. Assange bestreitet das.

Assange wurde gegen Zahlung einer Kaution unter strengen Auflagen Hausarrest gestellt, er wohnt bei einem Journalisten, muss eine elektronische Fußfessel tragen. Zwei Instanzen haben Assanges Beschwerde gegen die Auslieferung bereits verworfen. Der Fall liegt nun wegen der grundsätzlichen juristischen Bedeutung der Frage beim höchsten Gericht, dem Supreme Court.

Die sieben Richter müssen entscheiden, ob es mit der britischen Rechtstradition zu vereinbaren ist, dass in Schweden Staatsanwälte Haftbefehle ausstellen und nicht Richter wie in Großbritannien. Assanges Anwältin Dinah Rose argumentierte bei der Anhörung am Montag, dass ein Staatsanwalt keine richterliche Instanz im Sinne britischen Rechts ist. Deshalb gebe es keine rechtliche Grundlage für die Auslieferung ihres Mandanten.

Warum ist Julian Assange so wichtig, worum geht es bei den Ermittlungen in Schweden, worum in den Vereinigten Staaten – der Überblick:

1. Teil: Assanges letzter Kampf gegen die Auslieferung
2. Teil: Wer ist Julian Assange?
3. Teil: Was ist WikiLeaks?
4. Teil: Warum soll Assange nun nach Schweden ausgeliefert werden?
5. Teil: Wie argumentieren Assanges Anwälte gegen die Auslieferung?
6. Teil: Droht Assange eine Anklage in den USA?
7. Teil: Könnte Großbritannien Assange in die USA ausliefern?
8. Teil: Wie schnell würde Großbritannien Assange ausliefern?
9. Teil: Könnte Schweden Assange in die USA ausliefern?

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,812635,00.html

 

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