„Beispiellos aggressive Rhetorik“

Der Enthüllungsdienst Wikileaks hat Vergleiche zwischen Todesdrohungen gegen Gründer Julian Assange und dem jüngsten Attentat in Arizona auf die amerikanische Kongressabgeordnete Gabrielle Giffords gezogen. Assange hatte unterdessen in London einen weiteren Gerichtstermin.

11. Januar 2011

Wikileaks-Gründer Julian Assange hatte im Verfahren um eine mögliche Auslieferung an Schweden am Dienstag abermals eine Anhörung vor Gericht. In Begleitung seines Anwalts trat der 39 Jahre alte Australier, der in Schweden wegen der mutmaßlichen Sexualdelikte befragt werden soll, vor der Anhörung in London kurz vor die Kameras, ohne sich jedoch zu dem Verfahren zu äußern.

Die Sitzung war bereits nach rund zehn Minuten vorüber. Der nächste Termin ist nach Angaben der Anwälte beider Seiten für den 7. Februar angesetzt. Schweden hat seine Auslieferung aus Großbritannien beantragt. Assange war nach seiner Festnahme im Dezember und neun Tagen Haft in London gegen eine Kaution von 200.000 Pfund (116.000 Euro) und Auflagen wie das Tragen einer elektronischen Fußfessel freigekommen.

Assange kündigte die Veröffentlichung weiterer Dokumente an. Die Berichte würden in Kürze über die Medienpartner des Enthüllungsdienstes verbreitet. Wikileaks hatte im Dezember Pläne für die Veröffentlichung von Dokumenten bekanntgegeben, die unethische Praktiken einer amerikanischen Großbank belegen sollen. Allgemein wird angenommen, dass es sich um die Bank of America handelt.
Weitere Veröffentlichungen geplant

Unterdessen hat Wikileaks eine Stellungnahme veröffentlicht, in der eine Häufung von Todesdrohungen gegen Assange verurteilt wurde. Die Organisation zog dabei eine Parallele zu dem jüngsten Attentat auf die amerikanische Kongressabgeordnete Gabrielle Giffords in Arizona. Auch Wikileaks-Mitarbeiter seien in den Vereinigten Staaten einer „beispiellos aggressiven Rhetorik durch prominente Persönlichkeiten“ ausgesetzt, hieß es. Als Beispiel wurde die frühere republikanische Vizepräsidentschaftskandidatin Sarah Palin genannt, die gefordert hatte, Assange in der gleichen Weise zu verfolgen, wie einen Terroristen.

Die amerikanische Justiz prüft derzeit, wie sie gegen Wikileaks und Assange wegen der zahlreichen Veröffentlichungen zum Teil geheimer Unterlagen vorgehen kann. Assange hatte zuletzt die Befürchtung geäußert, dass im Falle einer Auslieferung an die Amerikaner ein Anschlag auf sein Leben drohe.
Washington will Wikileaks-Daten

Die amerikanische Regierung fordert vom Internetdienst Twitter die Preisgabe von Informationen über Unterstützer der Enthüllungswebsite Wikileaks. Die Behörden stellten Twitter schon am 14. Dezember eine gerichtliche Anordnung über die Freigabe der Informationen zu, verbunden mit der Aufforderung, über die Ermittlungen Stillschweigen zu bewahren. Nachdem sich Twitter rechtlich gegen die Anordnung zur Wehr gesetzt und die Betroffenen dennoch informiert hatte, wurde die fortdauernde Untersuchung jetzt bekannt.

Die Ermittlungsbehörden fordern die Übergabe der privaten Mitteilungen von Wikileaks-Gründer Julian Assange sowie Informationen über Kontakte Assanges und weiterer Personen, die mit Wikileaks in Verbindung stehen sollen. Zu den Personen, deren Kommunikation mit Wikileaks über Twitter angefordert wurde, gehört auch der von Mitte 2009 an im Irak stationierte und seit April 2010 inhaftierte Obergefreite Bradley Manning, der als Hauptverdächtiger für die Weitergabe Hunderttausender geheimer und vertraulicher Dokumente des Pentagons und des State Department gilt. Assange bezeichnete die Anordnung als einen Angriff auf die Menschenrechte und eine „Bedrohung“.

Quelle: http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~E4F2DA660B3DD40A8B268246787CB5898~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Be Sociable, Share!